Jürgen Roth

Blücherstraße 11 a

67480 Edenkoben

Telefon: 06323/989332

Telefax: 06323/989331

e-Mail: info@roth-heizung.de

Gas- und Wasserinstallateurmeister

Berufsbezeichnung verliehen in Deutschland Aufsichtsführende Kammer: Handwerkskammer Kaiserslautern Berufsrechtliche Regelungen: Handwerksordnung

Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 24/141/4068/1

- im folgenden „Roth Heizung Solar Shop" genannt -

1. Allgemeines/Geltung

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen allen Lieferungen und Leistungen von „Roth Heizung Solar Shop“  zugrunde.

2. Regelungen und Informationen zum Vertragsschluss

a) Technische Schritte, die zum Vertragsschluss führen

Für eine Bestellung eines oder mehrerer Artikel, müssen die Artikel zunächst durch ein Mausklick auf den Link "In den Warenkorb" zur Bestellung vorgemerkt werden. Im „Warenkorb“ (den Sie jederzeit über einen Link im Shopangebot erreichen) werden Sie nach Betätigung der Schaltfläche „Kasse“ durch den Bestellvorgang geführt, indem jeder Schritt erläutert und die erforderlichen Angaben abgefragt werden.

Der Bestellvorgang ist abgeschlossen, wenn Sie in Schritt 4 („Gesamtübersicht der Bestellung“) den Link „Jetzt bestellen“ betätigen.

b) Zustandekommen des Kaufvertrages

Der Kaufvertrag kommt durch Abschluss der Bestellung des Käufers (Angebot) und durch Übersendung der Auslieferungsbestätigung oder Lieferung der Waren durch den Verkäufer (Annahme) zustande.

c) Speicherung und Zugang zum Vertragstext

Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und die Vertragsbedingungen per E-Mail zu. Damit verschaffen wir Ihnen die Möglichkeit, die Vertragsbestimmungen bei Vertragsschluss abzurufen und in wiedergabefähiger Form zu speichern.

d) Erkennen und Berichtigung von Eingabefehlern

Zur Erkennung und Verhinderung von Eingabefehlern während des Bestellvorgangs bekommt der Kunde vor der wirksamen Bestellung eine Übersichtsseite zur Kontrolle angezeigt, mit deren Hilfe er alle Einzelheiten der Bestellung kontrollieren und den Bestellvorgang ggfs. abbrechen kann. Der Inhalt des Warenkorbs kann jederzeit bis zum Abschluss des Bestellvorganges modifiziert werden. 

e) Zur Verfügung stehende Sprachen

Die Vertragssprache ist Deutsch.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

Es gelten die auf den Internetseiten von „Roth Heizung Solar Shop“  angezeigten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Verpackungs- und Versandkosten werden zuzüglich berechnet und dem Kunden rechtzeitig angezeigt. Für den Fall des Auslandversandes und der Überweisung aus dem Ausland wird darauf hingewiesen, dass weitere Steuern oder Kosten möglich sind, die nicht über den Verkäufer abgeführt oder von ihm in Rechnung gestellt werden.

„Roth Heizung Solar Shop“  akzeptiert alle auf der Internetseite innerhalb des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten. „Roth Heizung Solar Shop“  stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird.

Der Gesamtkaufpreis der bestellten Ware ist je nach gewählter Zahlungsart zahlbar. Lieferungen ins Ausland erfolgen nur per Vorauskasse.

Ist Vorauskasse gewählt, ist die Zahlung innerhalb von 7 (sieben)  Werktagen nach Bestellabschluss zu leisten. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Geldeingangs beim Verkäufer.

Ansonsten wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. Der Kaufpreis ist innerhalb von 10 (zehn) Tagen ab Erhalt der ersten Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen, sofern nicht anderes vereinbart ist.

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind oder von uns anerkannt wurden; außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

4. Verpackungs- und Versandkosten

Verpackungs- und Versandkosten werden dem Besteller rechtzeitig vor Auslösen des Bestellvorganges bekannt gegeben.

Kosten der Rücksendung trägt der Kunde, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

Die Versandgefahr trägt in jedem Fall der Verkäufer.

5. Lieferung und Lieferzeiten

Die Lieferung der Ware an den Kunden erfolgt durch Drittanbieter (Lieferdienste).

Bereits bei „Roth Heizung Solar Shop” vorrätige Ware wird innerhalb von drei Werktagen nach Bestelleingang, bei Vorkasse innerhalb von drei Werktagen nach Geldeingang zum Versand gebracht.

Für nicht bereits vorrätige Ware kann die Lieferzeit bis zu zwei Wochen nach Bestelleingang oder bei Vorkasse: Geldeingang betragen.

Ob die Ware vorrätig ist, entnehmen Sie dem Angebotstext. Finden sich dort keine Angaben, beträgt die Lieferzeit bis zu zwei Wochen nach Bestelleingang oder bei Vorkasse: Geldeingang.

Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Die Kosten für Transport und Verpackung werden bei Teillieferungen nur einmal berechnet.

6. Nichtverfügbarkeit, Ersatzlieferung

Für den Fall der Nichtverfügbarkeit eines bestellten Artikels, behält sich „Firma” vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist und dieser schriftlich der Ersatzlieferung zustimmt. Ist dies nicht möglich oder stimmt der Kunde nicht zu, kann „Firma” die versprochene Leistung nicht erbringen. In diesem Fall gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

7. Gefahrenübergang

Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über.

Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über, unabhängig von der gewählten Versandart.

Ende der Widerrufsbelehrung 

9. Gewährleistung, Haftung

„Roth Heizung Solar Shop” leistet Gewähr nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften. Ist der Kunde Verbraucher, so beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre bei Neuwaren und ein Jahr bei gebrauchten Waren.

Ist der Kunde Unternehmer, gilt für Neuwaren eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr, und „Firma” hat die Wahl, ob der Mangel beseitigt oder eine mangelfreie Sache geliefert wird. Nach dem Ablauf von einem Jahr ist die Gewährleistung für Kunden, die Unternehmer sind, ausgeschlossen.

In der Zeit der Gewährleistung werden alle Mängel, die der gesetzlichen Gewährleistungspflicht unterliegen, kostenlos behoben. Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung kann der Kunde nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern.

Gewährleistungsverpflichtungen bestehen nicht, wenn der Mangel nachweislich auf eine unsachgemäße Behandlung der Ware durch den Kunden zurückzuführen ist.

Ansprüche auf Schadenersatz der Kunden gegen „Roth Heizung Solar Shop” werden beschränkt auf vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung von uns, unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Ausgenommen von dieser Einschränkung sind Fälle der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, in welchen auch für einfache Fahrlässigkeit gehaftet wird.

Die Geltendmachung dieser Ansprüche wird durch die Gewährleistungsbestimmungen nicht eingeschränkt.

10. Eigentumsvorbehalt

Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von „Roth Heizung Solar Shop”.

11. Verfahren zum Umgang mit Beschwerden

Unser Verfahren zum Umgang mit Beschwerden entspricht den Erfordernissen der fachlichen Sorgfalt. Sollten Sie demnach Beschwerden vorbringen wollen, können Sie dies über alle hier genannten Kommunikationsmittel und Adressen/Nummern schriftlich oder mündlich tun. Eine zeitnahe Bearbeitung wird zugesichert.

12. Gerichtsstand

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Liefergeschäft ist, soweit vereinbar, der Sitz von "Roth Heizung Solar Shop". Dies wird vereinbart für den Fall, dass der Kunde ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder zwar Verbraucher ist, aber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz des Kunden zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht zu ermitteln ist.

Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (CISG).

13. Hinweise zur Verpackungsverordnung

Wir weisen darauf hin, dass wir entsprechend den gesetzlichen Vorgaben einem zugelassenen Dualen System angeschlossen sind und ausschließlich registrierte Verkaufsverpackungen verwenden.

14. Hinweise nach dem Batteriegesetz

Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus einer fachgerechten Entsorgung zuzuführen. Hierzu können Sie Ihre alten Batterien unentgeltlich bei den öffentlichen Sammelstellen in Ihrer Gemeinde oder überall dort abgeben, wo Batterien verkauft werden. Sie können gebrauchte Batterien auch an uns unter der oben angegebenen Adresse zurücksenden. Wir werden diese dann fachgerecht und kostenfrei für Sie entsorgen. Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen.

Die Mülltonne bedeutet: Batterien und Akkus dürfen nicht in den Hausmüll.

Die Zeichen unter der Mülltonne stehen für:

Pb: Batterie enthält Blei

Cd: Batterie enthält Cadmium

Hg: Batterie enthält Quecksilber

15. Zusatzbestimmung

Für den Fall, dass eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollte, wird die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Dies gilt insbesondere für den bereits geschlossenen Vertrag. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt die gesetzliche Regelung. Anderes gilt nur, wenn in diesem Fall das Festhalten am Vertrag eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellt. Dann ist der Vertrag insgesamt unwirksam.

Edenkoben, den 11.6.2010